Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)

Ihre Verantwortung als Arbeitgeber – unsere Unterstützung

Wo Menschen arbeiten, entstehen Risiken. Als Arbeitgeber sind Sie deshalb verpflichtet, mögliche Gefährdungen zu ermitteln und bei Bedarf geeignete Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen.

Die BetrSichV legt Grundsätze für einen sicheren Umgang mit Arbeitsmitteln fest – von einfachen Geräten und Werkzeugen über Maschinen bin hin zu ganzen Anlagen. Bei der konkreten Umsetzung haben Sie als Arbeitgeber einigen Spielraum, dafür aber auch ein hohes Maß an Eigenverantwortung.

Anlagen, von denen besondere Gefährdungen ausgehen, sind in der BetrSichV als überwachungsbedürftige Anlagen definiert. Sie müssen vor Inbetriebnahme und auch wiederkehrend während der Betriebsdauer geprüft werden.

Als zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) nimmt DEKRA diese Prüfungen für Sie vor und dokumentiert. Darüber hinaus beraten unsere Experten Sie gerne in allen Fragen zum Thema Betriebssicherheit – natürlich auch bei der Umstellung auf die neue BetrSichV 2015.

FAQ zur Betriebssicherheitsverordnung:

Die BetrSichV betrifft alle Arbeitgeber, die Arbeitsmittel für ihre Mitarbeiter bereitstellen. Der Begriff „Arbeitgeber“ ist jedoch deutlich weiter gefasst als bisher. Wer eine überwachungsbedürftige Anlage zu gewerblichen oder wirtschaftlichen Zwecken verwendet, ist dem Arbeitgeber gleichgestellt, auch wenn er keine Beschäftigte hat. Damit sind jetzt auch Familienbetriebe und Einzelunternehmen (z. B. Kleingewerbe, Landwirtschaft etc.) als Arbeitgeber im Sinne der BetrSichV erfasst.

Zu den Arbeitsmitteln gehören Werkzeuge, Geräte, Maschinen und Anlagen. Das Spektrum reicht damit vom einfachen Schraubenzieher über mobile Arbeitsmittel wie Hubwagen oder Rasenmäher bis hin zu überwachungsbedürftigen Anlagen wie Aufzüge, Druckbehälter oder Tankanlagen.

Laut BetrSichV hat jeder Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen. Aus dieser Beurteilung resultieren die notwendigen Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel. Im Gesetzestext heißt es: „Für Arbeitsmittel sind insbesondere Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen zu ermitteln“. Das bedeutet: Jeder Arbeitgeber, der Arbeitsmittel bereitstellt, muss die potenziellen Gefährdungen individuell ermitteln und beurteilen und im zweiten Schritt Schutzmaßnahmen festlegen. Hierzu gehört auch, die Mitarbeiter im sicheren Umgang mit den Arbeitsmitteln zu unterweisen.

Zu den überwachungsbedürftigen Anlagen gehören:

  • Aufzugsanlagen
  • Druckanlagen (Dampfkessel und Druckbehälter)
  • Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (z. B. Lageranlagen, Füllstellen, Tankstellen)
  • Überwachungsbedürftige Anlagen müssen nach dem Stand der Technik montiert, installiert und betrieben werden. Sie sind regelmäßig durch eine zugelassene Überwachungsstelle wie DEKRA oder (wo zulässig) durch eine dazu befähigte Person zu prüfen.

Je nach Art der Anlage und Prüfung gibt die BetrSichV unterschiedliche, gestaffelte Fristen vor. Dabei handelt es sich um Höchstfristen, die nicht überschritten werden dürfen. Im konkreten Einzelfall können kürzere Prüffristen geboten sein.

Ein neues Kapitel: die BetrSichV 2015

Was Sie für die Umstellung wissen müssen

Am 1. Juni 2015 tritt die novellierte Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) in Kraft. Damit beginnt für Arbeitgeber ein neues Kapitel in Sachen Arbeitsschutz. Denn die neue Verordnung bringt zahlreiche Änderungen mit sich – bei den Prüfpflichten und Prüfzuständigkeiten ebenso wie bei der Dokumentation im Unternehmen.

Hier finden Sie die wichtigsten Neuerungen auf einen Blick. DEKRA unterstützt Sie gerne bei der Umsetzung der neuen BetrSichV und führt als Zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) wie gewohnt alle vorgeschriebenen Prüfungen für Sie durch.

Allgemeine Änderungen durch die BetrSichV 2015:

Die Struktur der neuen BetrSichV orientiert sich an den europäischen Vorschriften. Daher muss bis 1. Juni 2015 auch die Dokumentation im Betrieb neu strukturiert werden.

  • Erleichtert wird die Dokumentation dadurch, dass alle Dokumente künftig auch rein elektronisch archiviert werden dürfen.
  • Auf unfallträchtige Situationen, wie Instandhaltung, besondere Betriebszustände, Störungen und Manipulationen, wird nun gezielt eingegangen.
  • Die Verordnung enthält konkrete Vorgaben zur Reduzierung der ergonomischen und psychischen Belastungen am Arbeitsplatz.
  • Betreiber überwachungsbedürftiger Anlagen (Aufzüge, Druckgeräte, Ex-Anlagen) müssen neue Anforderungen an die Betriebserlaubnis und die vorgeschriebenen Prüfungen beachten – siehe unten.
  • Verstöße gegen die Prüf- und Sorgfaltspflichten der BetrSichV gelten künftig als Ordnungswidrigkeiten und können strafrechtlich verfolgt werden.

Den vollständigen Verordnungstext von den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales finden Sie anbei.

Änderungen bei überwachungsbedürftigen Anlagen:

  • Alle Aufzüge zur Personenbeförderung müssen künftig vor der Inbetriebnahme geprüft werden – egal ob sie nach Aufzugs- oder Maschinenrichtlinie gebaut wurden.
  • Wiederkehrende Prüfungen sind spätestens alle 2 Jahre durchzuführen – auch bei Aufzügen, die der Maschinenrichtlinie unterliegen.
  • Spätestens 1 Jahr nach jeder wiederkehrenden Prüfung ist eine Zwischenprüfung vorzunehmen.
  • Alle Prüfungen müssen von einer ZÜS durchgeführt werden, auch die Sicherheitsprüfung der elektrischen Anlagen und Betriebsmittel.
  • In jeder Aufzugskabine muss eine Prüfplakette mit Monat und Jahr der nächsten Prüfung angebracht werden.
  • Für jede Anlage ist ein Notfallplan zu erstellen und dem zuständigen Notdienst zur Verfügung zu stellen.
  • Jeder Aufzug muss mit einem Notrufleitsystem ausgestattet werden, damit Eingeschlossene mit dem Notdienst kommunizieren können (spätestens 2020).

  • Die neue BetrSichV teilt Druckanlagen in vier Prüfgruppen ein (I–IV).
  • Im Anhang ist tabellarisch aufgeführt, welche Anlagen von einer ZÜS zu prüfen sind. Für einzelne Anlagentypen ändert sich die Prüfzuständigkeit.
  • Für die Durchführung der wiederkehrenden Prüfungen gelten bei manchen Anlagen neue Höchstfristen.
  • Bei der äußeren und inneren Prüfung können Besichtigungen und statische Druckproben durch andere Verfahren ersetzt werden, die einen Weiterbetrieb der Anlage während der Prüfung erlauben (sofern eine ZÜS die Gleichwertigkeit des Alternativverfahrens bestätigt).
  • Bei der Einstufung verwendeter Stoffe in Gefahrenklassen löst die EG-Verordnung 1272/2008 die bisherige Einteilung nach 67/548/EWG ab.

  • Die BetrSichV 2015 schreibt eine umfassende Prüfung der Explosionssicherheit vor.
  • Erlaubnispflichtige Anlagen sind grundsätzlich von einer ZÜS zu prüfen – sowohl vor Inbetriebnahme als auch wiederkehrend. Auch beim Antrag auf Erlaubnis ist nun bereits ein ZÜS-Prüfbericht erforderlich.
  • Andere Ex-Anlagen dürfen auch von einer befähigten Person mit nachgewiesenen Spezialkenntnissen geprüft werden (teilweise erst nach behördlicher Anerkennung).
  • Bei der Prüfung der Explosionssicherheit gelten neue Höchstfristen: 6 Jahre für Anlagen, 3 Jahre für Geräte und Schutzsysteme, 1 Jahr für Lüftungsanlagen und Gaswarnsysteme.
  • Alle Angaben zum Brand- und Explosionsschutz (inkl. Vorgaben zur Erstellung des Explosionsschutzdokuments) wurden in die GefStoffV ausgelagert.
  • Bei der Einstufung verwendeter Stoffe in Gefahrenklassen löst die EG-Verordnung 1272/2008 die bisherige Einteilung nach 67/548/EWG ab.

Seite teilen