California Proposition 65

Kalifornisches Verbraucherschutzrecht mit hohen Bußgeldern

Spielzeugkiste

Der kalifornische „Safe Drinking Water and Toxic Enforcement Act“ von 1986, veröffentlicht im „California Health & Safety Code Section 25249.6” wird häufig schlicht als “California Proposition 65” oder kurz “CP65” bezeichnet. Die Kernaussage dieser Verordnung ist:

„Keiner darf im Zuge seiner Geschäftsaktivitäten wissentlich und absichtlich ein Individuum mit einer Chemikalie exponieren, die dem Staat [Kalifornien] als krebserzeugend oder fortpflanzungsgefährdend bekannt ist, ohne diesem Individuum vorher eine klare und verhältnismäßige Warnung zu geben.“

Betroffen sind rund 900 Chemikalien, für einige dieser Stoffe wurden Grenzwerte festgelegt, unterhalb derer keine Warnung der Verbraucher erforderlich ist. Seit dem 30. August 2018 gelten verschärfte Anforderungen. Ein wesentlicher Punkt dabei ist, dass jetzt in der Warnung zumindest ein Stoff konkret benannt werden muss.

Die Marktüberwachung in Kalifornien erfolgt vor Allem durch spezialisierte Anwaltskanzleien, die Verstöße aufspüren und vor Gericht bringen. Auf diese Weise werden jedes Jahr mehrere Hundert Verfahren geführt.

Effiziente Maßnahmen zur Minimierung von Haftungsrisiken durch die CP65

Auch deutsche Hersteller, die ihre Consumer-Produkte unter anderem nach Kalifornien liefern, sind von California Proposition 65 betroffen. Sie müssen, wenn ein Stoff der Liste im Produkt enthalten (oder dies nicht sicher ausgeschlossen werden kann) und eine Exposition von Verbrauchern möglich ist, eine genau spezifizierte Warnung auf der Verpackung anbringen. Angesichts der komplexen Liefer- und Fertigungsketten tun sich Hersteller allerdings häufig schwer, das Vorhandensein einer langen Liste von Stoffen im Produkt sicher auszuschließen.

DEKRA bietet betroffenen Unternehmen einen pragmatischen und effizienten Ansatz zur Risikobeurteilung und –minimierung. Durch die intelligente Kombination von Lieferantenbestätigungen, produkt- und materialbezogener Risikobeurteilung und Laboranalytik lässt sich mit überschaubarem Aufwand eine sichere Aussage erzielen, ob auf dem Produkt eine Warnung vor Stoffen der California Proposition 65 angebracht werden muss. Damit kann das Risiko von Gerichtsverfahren und Strafzahlungen effektiv minimiert werden.

Kontakt

Jochen Dettke

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+49.711.7861-2703
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DEKRA Assurance Services GmbH

Handwerkstraße 15

70565 Stuttgart

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